Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
MOLA RING GmbH

I. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden
Geschäftsbedingungen. Abweichungen von unseren Bedingungen werden nur durch unsere schriftliche
Bestätigung wirksam. Die Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn
wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

II. Preisstellung
Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen müssen von uns bestätigt werden. Alle Preise
verstehen sich ab Werk inkl. Verpackung. Berechnet werden die zum Zeitpunkt der Lieferung
gültigen Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

III. Lieferzeiten
Die  bestätigten Lieferzeiten sind nur soweit verbindlich, wenn Sie nicht durch höhere Gewalt, wie z.B. Streik,
Rohstoffverknappung, unabwendbare Betriebsstörungen usw., bei uns oder unseren Vorlieferanten
nachhaltig beeinflusst werden. Bei Lieferverzug hat der Käufer keinen Anspruch auf Verzugsentschädigung.

IV. Lieferung
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben worden
ist oder unser Werk verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn wir die Transportkosten tragen.
Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem
Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen besonderen Fristen geltend zu machen.
Ersatzansprüche gehen für den Käufer verloren, wenn Vorgenanntes nicht beachtet wird und die
Fristen eingehalten werden. Auch FOB und CIF-Geschäfte sind hier ausdrücklich eingeschlossen.
Wir wählen Versandart und Versandweg nach bestem Ermessen. Auf schriftliches Verlangen des
Käufers versichern wir die Ware gegen mögliche Schäden auf dessen Kosten. Geringfügige Abweichungen
hinsichtlich der Farbe, Oberfläche und der Maße bleiben vorbehalten.

V. Mängel
Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware,
schriftlich mitgeteilt werden. Bei begründeten Mängelrügen leisten wir unter Ausschluss aller
erweiterten Ansprüche Ersatz. Warenrücksendungen bedürfen unserer Zustimmung. Rücksendungen,
ohne unser Einverständnis werden auf Kosten des Absenders zurückgesandt. Für Schäden, die durch
unsachgemäße Behandlung unserer Produkte beim Anwenden entstehen, übernehmen wir keine Haftung
(darunter fällt auch das Versenden befüllter Ordner).


VI. Zahlung
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagenmit 2% Skonto oder 30 Tagen netto nach Rechnungsstelleung
ohne Abzug zahlbar. Zahlung durch Wechsel bedarf besonderer Vereinbarung. Wir behalten uns vor, die
Annahme von Schecks zu verweigern. Sofern Schecks als Zahlungsmittel angenommen werden, ist als
Zahlungszeitpunkt die Gutschrift auf unserem Konto maßgeblich. Bei Zahlung nach Fälligkeit berechnen wir
bankübliche Zinsen. Wir sind berechtigt, weitere Lieferungen zu stoppen, falls überfällige Forderungen noch
nicht ausgeglichen sind. Geht der Betrag einer Rechung nicht fristgemäß ein, werden alle unsere noch offenen
Forderungen sofort fällig. Diese sind von diesem Tage an mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem
jeweilsgültigen Basissatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen.

VII. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Wird sie
von unserem Vertragspartner weiterveräußert oder verarbeitet, gelten dessen Ansprüche an seinen
Abnehmer in Höhe des Wertes unserer Forderung, als schon jetzt an uns abgetreten. Die Abtretung
wird in gleichem Umfang auch dann Wirksam, wenn der Besteller die Ware zusammen mit fremden
Lieferungen weiterveräußert oder für mehrere Abnehmer verarbeitet. Der Kunde hat uns jegliche
Beeinträchtigung unserer vorbehaltenen Rechte umgehend schriftlich mitzuteilen.

VIII. Auslandsgeschäft
Für alle Lieferungen und Leistungen unterliegt das Vertragsverhältnis dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über
Verträge über den Internationalen Warenverkauf. Soweit nicht anders vereinbart, gilt für alle Ansprüche
aus dem Vertrag der Euro (€) als Währung.

IX. Werkzeugkosten
Anteilige Werkzeugkosten sind sofort netto zahlbar. Das Werkzeug selbst bleibt in unserem Eigentum und
amortisiert sich für den Besteller duch die einzelnen Lieferungen. Werkzeugänderungskosten werden nicht amortisiert.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenen Verbindlichkeiten ist Meinerzhagen.
Gerichtsstand auch für Wechsel- und Scheckklagen, sind nach unserer Wahl die für Meinerzhagen oder
für den Sitz des Käufers zuständigen Gerichte.

XI. Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben
Vorstehende Bedingungen im Übrigen voll wirksam.